13:23h, Mittwoch 08.02.2012
Im Scheckkartenformat
Schwerbehindertenausweis auf der Zielgeraden
Herford. „Der neue Schwerbehindertenausweis im Scheckkartenformat kann kommen, vorausgesetzt die Bundesländer nehmen jetzt ihre Verantwortung wahr“, betonte der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den Ländern einen Verordnungsentwurf für einen kleineren Schwerbehindertenausweis vorgelegt. Damit habe es das im Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention angekündigte Vorhaben für einen benutzerfreundlicheren Schwerbehindertenausweis angeschoben, so der Beauftragte. „Jetzt sind die Länder am Zuge. Ein weiteres Abwarten nach zig Verhandlungsrunden über die genaue Gestaltung des neuen Ausweises ist nicht akzeptabel. Wer den neuen Ausweis jetzt weiter verzögert, muss das Millionen von Inhabern eines Schwerbehindertenausweises erklären, gegenüber denen seit Jahren ein benutzerfreundlicheres Format angekündigt wird“, so Hubert Hüppe. Der Beauftragte wies zudem auf den Wegfall des Streckenverzeichnisses seit September 2011 hin. Bahnnutzer mussten das Verzeichnis zuvor zusammen mit ihrem Schwerbehindertenausweis in Nahverkehrszügen mitführen. Durch den Wegfall sei ein Kostenfaktor für die Länder entfallen, so der Beauftragte.
michael.johannsmeier
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